Übersicht über die aktuellen Themen

Ist öffentliches Fiebermessen bei Covid-19 zulässig?

 

Erläuterungen zu dem, was in diesem Kontext rechtlich zulässig ist, für die Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS).

 

Erläuterungen von 20.5.2020

5 Fragen zur Corona Tracing App

 

Können Arbeitgeber die Benutzung anordnen und was müssen Betriebsräte beachten?

 

Interview vom 16.4.2020

7 Fragen zur Betriebsrats- und Personalratsarbeit während der Corona-Krise

 

tägliche Arbeit, Beschlussfassung,

Sitzungen

 

 

Interview für Betriebsräte, Bundverlag, 18. März 2020

 

Interview für Personalräte, Bundverlag, 27. März 2020

 

KI-gestützte Automatisierungsverfahren sollen Aufgaben im Personalmanagement übernehmen, die bislang Menschen vorbehalten waren. Schon jetzt haben Beschäftigte das Recht auf mehr Informationen über die Funktionsweise dieser Systeme, als die Anbieter bereit sind mitzuteilen. Um die Autonomie der Beschäftigten zu erhalten und dafür zu sorgen, dass auch sie vom Einsatz derartiger Systeme profitieren, sollten Mitbestimmungsrechte ausgebaut werden. Dies ist das Ergebnis des Gutachtens von Prof. Dr. Peter Wedde von der Frankfurt University of Applied Sciences. Zudem rät der Arbeitsrechtler, den Einsatz von Informationen in arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzungen gesetzlich zu unterbinden, wenn Arbeitgeber sie unter Verstoß gegen einschlägige gesetzliche Verarbeitungsverbote oder -beschränkungen erlangt haben. Im Positionspapier Rechte und Autonomie von Beschäftigten stärken – Warum Gesetzgeber, Unternehmen und Betriebsräte handeln müssen sind die Empfehlungen zusammengefasst.

 

Das Gutachten finden Sie hier

Positionspapier vom 2.3.2020

Artikel dazu in der Süddeutschen Zeitung vom 2.3.2020

Artikel dazu in der Kronenzeitung, Österreich vom 3.3.20

Artikel dazu im Standard, Österreich vom 2.3.20

und vom 10.3.20

Hans-Boeckler-Stiftung Ausgabe 4/2020

Es gibt keine gesetzliche Regelung, die den Schutz der Beschäftigten speziell bei der mobilen Arbeit sicherstellt. Die Arbeit findet dennoch nicht im »rechtsfreien« Raum statt: Zu berücksichtigen sind die allgemeinen arbeitsrechtlichen Vorschriften. Prof. Dr. Peter Wedde erklärt in »Computer und Arbeit« 2/2020, welche das sind.

 

Eine Einführung erhalten Sie hier

Der betriebliche Datenschutzbeauftragte wird alleine vom Arbeitgeber bestellt. Er darf den Betriebsrat nicht kontrollieren – so das BAG. Dennoch versuchen Arbeitgeber, Datenschutzkontrollen per Beschlussverfahren durchzusetzen und Betriebsräte zum Einhalten von Datenschutzvorgaben zu zwingen. Wir haben den Experten Prof. Dr. Peter Wedde dazu befragt.

 

Interview mit dem Bundverlag, 28.2.2020

Podcast zur Frage:

 

Darf man wegen des Sturms daheim bleiben?

 

https://www.hr-inforadio.de/podcast/aktuell/index.html

Peter Wedde, »Datenschutz im Betriebsratsbüro muss sein!«, in: »Computer und Arbeit« 12/2019, S. 9 ff.